Versandkosten und AGB

AGB

Stand: September 2021

I. Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise Überlassung von Bankett-, Konferenz-, oder Saalräume, Hotelzimmer einschließlich der hierzu gehörigen Nebenflächen, sowie alle damit zusammenhängenden weiteren Leistungen und Forderungen durch die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH an den Kunden.Kunde im Sinne der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der jeweilige Vertragspartner der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH.

II. Vertragsabschluss

Der Vertrag über die oben genannten Räumlichkeiten kommt durch die schriftliche Annahme eines entsprechenden Antrages des Kunden durch die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH zustande. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH. Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies
ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Eine Unter- oder Weitervermietung der Veranstaltungsräume bedarf der schriftlichen Genehmigung der Hotels & Restaurant Waldblick GmbH.

III. Preise / Zahlungsmodalitäten

Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Liegt zwischen Vertragsabschluss und Veranstaltungsdatum ein Zeitraum von mehr als vier Monaten, so behält sich die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH das Recht, Preisänderungen bis höchstens 10% vorzunehmen. Preisänderungen werden nur vorgenommen, um sonstige Kostensteigerungen auszugleichen. Sonstiger Kostensteigerungen sind insbesondere das tarifliche Ansteigen von Angestelltenvergütungen, gestiegene Kosten für Heizung, Strom und Wasser, Steuererhöhungen oder gestiegene Kosten für Lieferanten. Auf Wunsch wird hierüber Rechnung gelegt. Liegt die Preiserhöhung nicht unerheblich über der
Steigerung der allgemeinen Lebenshaltungskosten, so ist der Kunde zum Rücktritt des Vertrages berechtigt. Die Rechnungen der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH sind binnen 7 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Nach Überschreitung dieser Zahlungsfrist ist die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH berechtigt, Zinsen von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutsche Bundesbank zu berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren, der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH des einen höheren Schadens vorbehalten.
Die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH ist berechtigt, bei Vertragsabschluss oder danach, unter Berücksichtigung der rechtlichen Bestimmungen für Pauschalreisen, eine angemessene Vorauszahlung bis zur Höhe des vertraglich vereinbarten Gesamtpreises zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine werden im Vertrag schriftlich vereinbart. Der Kunde kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung der Hotels & Restaurant Waldblick GmbH aufrechnen.

IV. Änderungen der Teilnehmerzahl und der Veranstaltungszeit

Eine Änderung der Teilnehmerzahl bei Abgabe von Speisen aller Art muss spätestens drei Werktage vor Veranstaltungsbeginn der Bankettabteilung übermittelt worden sein. Bei Abweichung der Personenzahl nach oben wird die tatsächliche Teilnehmerzahl berechnet. Liegt die tatsächliche Teilnehmerzahl unter der dem Hotel Waldblick spätesten drei Werktage vor Veranstaltungsbeginn mitgeteilten Teilnehmerzahl, so wird die mitgeteilte Teilnehmerzahl berechnet. Abweichungen nach unten werden auch bei fristgemäßer vorheriger Ankündigung nur bis maximal 5% berücksichtigt. Bei Abweichungen nach unten, die der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH nicht innerhalb der oben genannten Frist mitgeteilt wurden, wird die ursprünglich bestellte Anzahl der Speisen in Rechnung gestellt. Verschieben sich ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH die vereinbarten Anfangs- oder Schlusszeiten der Veranstaltung, so kann das Hotel Waldblick zusätzlich Kosten der Leistungsbereitstellung in Rechnung stellen.

V. Mitbringen von Speisen und Getränken

Der Kunde darf Speisen und Getränke zu Veranstaltungen grundsätzlich nicht mitbringen. Sonderfälle sind mit der Bankettabteilung zu vereinbaren. Eine Inanspruchnahme über den vereinbarten Zeitraum hinaus bedarf der vorherigen Genehmigung durch die Bankettabteilung.

VI. Konferenzräume

Reservierte Konferenzräume stehen dem Leistungsnehmer nur zu der schriftlich vereinbarten Zeit zur Verfügung. Eine Inanspruchnahme über den vereinbarten Zeitraum hinaus bedarf der vorherigen Genehmigung durch die Bankettabteilung.

VII. Abbestellung/Rücktritt des Kunden

Soweit eine anderweitige Vergabe der vertraglich gebuchten Leistungen nicht möglich ist, werden bei Um- bzw. Abbestellungen von reservierten Hotelzimmern, Bankett-/Konferenzräumen und Arrangements folgende Preis als pauschalierter Schadensersatz in Rechnung gestellt:

a) Um- bzw. Abbestellung 120 Tage oder mehr vor Ankunft: keine Kosten
b) 60 bis 119 Tage vor Ankunft: 30% der vereinbarten Leistungen
c) 59 bis 30 Tage vor Ankunft: 45% der vereinbarten Leistungen
d) 21 bis 29 Tage vor Ankunft 60% der vereinbarten Leistungen
e) 28 bis 4 Tage vor Ankunft 80% der vereinbarten Leistungen
f) 3 oder weniger Tage vor Ankunft: 100% der vereinbarten Leistungen

Die Berechnung des Speiseumsatzes erfolgt nach der Formel: Menüpreis-Bankett x Personenzahl. War für das Menü noch kein Preis vereinbart, wird das preiswerteste 3-Gang-Menü des jeweils gültigen Veranstaltungsangebotes zugrunde gelegt. Die Berechnung des Getränkekonsums basiert auf einem Durchschnittswert von 9,00 €/Gast.
Der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH und dem Kunden bleibt es unbenommen, einen höheren bzw. niedrigeren Schaden der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH nachzuweisen.

VIII. Gültigkeit eines geschlossenen Vertrages

Eine Leistung braucht nur dann von der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH erbracht werden, wenn ein unterschriebener Vertrag der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH mindestens 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn erreicht. Bei kurzfristig abgesprochen Veranstaltungen können kürzere Zeiten vereinbart werden, insofern der service- und küchentechnische Ablauf von Seiten der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH nicht gefährdet wird. Sollte kein unterschriebener Vertrag der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH vor Veranstaltungsbeginn erreichten, ist die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH berechtigt, die Veranstaltung kurzfristig abzusagen. In diesem Falle werden dem Besteller entstandene Warenkosten in Rechnung gestellt.

IX. Rücktrittsrecht der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH

Geht eine in den Zahlungsmodalitäten verlangte Vorauszahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Anforderung auf dem Konto der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH ein, so ist die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH zum Vertragsrücktritt berechtigt. Zeitungsanzeigen, Einladungen zu nicht gesellschaftlichen Veranstaltungen, z.B. Vorstellungsgespräche oder Verkaufsveranstaltungen bedürfen grundsätzlich der vorherigen Zustimmung der Bankettabteilung der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH. Erfolgt eine Veröffentlichung ohne Zustimmung und werden dadurch wesentlich Interessen der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH beeinträchtigt, so hat die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird, soweit ihm dies möglich und zumutbar ist, alles tun um innere und äußere Störungen zu vermeiden. Hat die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH begründeten Anlass zu der Annahme, dass die vom Kunden vorgesehene Veranstaltung, z.B. aufgrund ihres politischen Charakters, den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder den Ruf der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH zu gefährden droht, kann die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH vom
Vertrag zurücktreten. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH über den wahren Zweck der Veranstaltung bei Vertragsabschluss durch den Kunden nicht hinreichend informiert worden ist.
Die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH ist ferner berechtigt, aus anderen wichtigen, sachlich gerechtfertigten Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Einen solchen Grund stellt beispielsweise eine unberechtigte Unter- oder Weitervermietung überlassener Räume durch den Kunden dar. Die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH hat die Ausübung des Rücktrittsrechts dem Kunden unverzüglich mitzuteilen. Bei berechtigtem Rücktritt der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH entsteht kein Anspruch auf Schadenersatz gegen die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH. Wird der Rücktritt der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH durch eine vertragswidrige, schuldhafte Pflichtverletzung des Kunden herbeigeführt, so kann die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH unbeschadet des Rücktritts die in Ziffer VII aufgeführten Beträge als pauschalisierten Schadenersatz geltend machen. Der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH und dem Kunden bleibt der Beweis eines höheren oder niedrigeren Schadens unbenommen.

X. Verlust oder Beschädigung mitgebrachter Sachen

Soweit keine vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen von Mitarbeitern der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH vorliegen, übernimmt die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH keine Haftung für den Verlust oder die Beschädigung von mitgebrachten Gegenständen oder Exponaten des Kunden oder der Tagungs- bzw. Hotelgästen. Die mitgebrachten Gegenstände oder Exponaten befinden sich in Gefahr des Kunden in ihm zugewiesenen Räumlichkeiten und sind sofort nach Beendigung der Veranstaltung zu entfernen. Unterbleibt die unverzügliche Entfernung, so ist die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH berechtigt, Entfernung und Lagerung zu Lasten des Kunden vorzunehmen. Verbleiben die Gegenstände im Veranstaltungsraum, kann die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH für die Dauer des Verbleibs Raummiete berechnen. Erforderliche Entsorgung von zurückgebliebenen Materialien, einschließlich solcher Gegenstände, die von Firmen gemietet und in den Räumen der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH verbracht wurde, erfolgt ebenfalls zu Lasten des Kunden.
Hinsichtlich der Haftung der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH für eingebrachte Sachen von Beherbergungsgästen wird ausdrücklich auf die gesetzlichen Bestimmungen der § 701 u. 702 BGB verwiesen. Die Schadenersatzansprüche nach § 701 u. 702 BGB erlöschen, sofern Schäden nicht unverzüglich angezeigt werden.

XI. Sonstige Haftung der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH

Die Haftung der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH ist im nicht leistungstypischen Bereich beschränkt auf die Haftung und Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Leistungstypisch ist insbesondere der Bereich, bei dem der Kunde der Fachkenntnis und Kompetenz der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH und seiner Angestellten ein besonderes Vertrauen entgegenbringt. Die Haftung der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH ist bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen Benutzung eines von der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH zur Verfügung gestellten KFZ- Stellplatzes durch den Kunden oder die Gäste und bei der Ausführung von Weckaufträgen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Gleiches gilt für die Behandlung von Nachrichten, Post und Warensendungen für den Kunden oder die Gäste. Obige Haftungsbeschränkungen gelten sowohl für vertragliche, als auch für deliktische Haftung.

XII. Haftung des Kunden für Beschädigungen

Der Kunde haftet für alle Schäden (Beschädigung oder Verlust) an Gebäuden oder Inventar, die durch ihn oder seine Erfüllungsgehilfen zumindest leicht fahrlässig verursacht werden. Entstehen Schäden durch ein Fehlverhalten von Besuchern oder sonstigen Dritten aus dem Bereich des Kunden, so ist der Kunde berechtigt und verpflichtet, der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH entstandenen Schäden im Rahmen eigener Ersatzansprüche zugunsten der Hotels & Restaurant Waldblick GmbH im eigenen Namen geltend zu machen.

Die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH kann wahlweise die Abtretung der Ersatzansprüche verlangen. Es obliegt dem Kunden, für die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Haftpflicht entsprechende Versicherungen abzuschließen. Die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH kann den Nachweis solcher Versicherungen verlangen. Das Anbringen von Dekorationsmaterial und die Befestigung von Exponaten ist nur in Absprache mit der Bankett-Abteilung der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH gestattet. Eingebrachte Dekorationsmaterial und eingebrachte Exponate müssen feuerpolizeilichen Anforderungen entsprechen. Die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH ist berechtigt, einen behördlichen Nachweis hierüber zu verlangen. Die Hotel & Restaurant Waldblick GmbH ist ferner berechtigt, die Anbringung von Dekorationsmaterial und Aufstellung von Exponaten abzulehnen, wenn diese den feuerpolizeilichen Anforderungen oder der Statik nicht entsprechen, bzw. wenn sonstige Sachschäden zu befürchten sind.

XIII. Störungen an technischen Einrichtungen

Störungen an zur Verfügung gestellten technischen oder sonstigen Einrichtungen werden, soweit möglich sofort beseitigt. Eine Zurückbehaltung oder Minderung von Zahlungen kann jedoch nicht vorgenommen werden. Die gesetzlich gewährten Gewährleistungs- und Ersatzansprüche des Kunden gegenüber der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH bleiben hiervon unberührt.

XIV. Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH. Ausschließlicher Gerichtsstand- auch Scheck- und Wechselstreitigkeiten- ist im kaufmännischen Verkehr der Sitz der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Ab. 3 Nr. 2 ZOB erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, gilt als Gerichtsstand der Sitz der Hotel & Restaurant Waldblick GmbH. Gleiches gilt gemäß § 38 Ab. 3 Nr. 2 ZOB für den Fall, dass die Klagewege in Anspruch nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Falls Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein sollten oder werden oder der Vertrag Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen sind diejenigen Bestimmungen zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen. Im Falle von Lücken ist diejenige Bestimmung u vereinbaren, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck des Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vornherein bedacht.

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Widerrufsbelehrung - Webshop

Widerrufsrecht für Bestellungen in unserem Online-Shop

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Hotel & Restaurant Waldblick GmbH Königsbrücker Straße 119 01896 Pulsnitz Tel.: 035955/7450, E-Mail: mail@waldblick-pulsnitz.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite http://www.waldblick-pulsnitz.de/widerruf elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler

Widerrufsformular

Muster Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An:
  Hotel & Restaurant Waldblick GmbH
  Königsbrücker Straße 119
  01896 Pulsnitz
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

___________
(*) Unzutreffendes streichen.

Hotel

Bei Verunreinigung und Geruchsbelastung unserer Hotelzimmer und öffentlichen Bereiche im Haus, welche durch Rauchen oder ähnliche Verhaltensweisen verursacht werden, berechnen wir dem Verursacher einen Reinigungsaufwand in Höhe von 300,00 € je Zimmer bzw. Bereich. (Wir sind ein Nichtraucherhotel und haben den Anspruch, allen Gästen die gleichen Bedingungen zu bieten.)

Tagungen und Veranstaltungen

Für Tagungen, Veranstaltungen, Feiern etc., welche über die regulären Öffnungszeiten hinaus am Abend bzw. nachts stattfinden, werden pro angefangene Stunde eine Pauschale (Raummiete+Personalkosten) in Höhe von 200,00 € berechnet.